Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2020 war die Free Assange Städtegruppe Düsseldorf eingeladen, eine Gastrede bei der Mahnwache „Unblock Cuba“ zu halten. Vor dem US-Konsulat in Düsseldorf hatte die Regionalgruppe Düsseldorf der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. diese Aktion organisiert, unterstützt von der Regionalgruppe Köln. Der Redebeitrag der Städtegruppe Düsseldorf ist im folgenden dokumentiert:

Vielen Dank für die Einladung, hier zu sprechen und dafür, dass die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. auf uns zugekommen ist.

Die Free Assange Städtegruppe Düsseldorf engagiert sich seit 1.5 Jahren für die Freilassung von Julian Assange. In einem bundesweiten Netzwerk aus Aktivist*innen und Städtegruppen arbeiten wir gemeinsam im Verbund FreeAssange.eu an vielen verschiedenen Free Assange Projekten. Diese gemeinsame Arbeit ist unsere große Stärke.

Nur über Bündnisse und Allianzen haben wir eine Chance, eine Alternative zu den imperialistischen, kriegstreibenden und kapitalistischen Mächten dieser Welt zu entwickeln. Daher ist es für uns sehr wichtig, heute hier am Tag der Menschenrechte dabei zu sein.

Auch wenn wir uns in jeweils verschiedenen Themenschwerpunkten engagieren, z.B. Unblock Kuba, Julian Assange, Friedensbewegung und viele andere mehr, sind unsere Zielsetzungen nicht grundlegend unterschiedlich. Im Gegenteil – wir alle ziehen wahrscheinlich eine friedliche Welt vor, die nicht von Krieg, Macht- und Profitgier bestimmt wird sondern von Solidarität, Mitgefühl und Toleranz.

Unsere potentielle Stärke liegt in der Quantität – wir sind die 99%, wie die Occupy-Bewegung richtig festgestellt hat.

Weil wir uns als kleiner Teil eines großen Ganzen sehen, zu dem jede/r Aktivist/in mit jedem Themenschwerpunkt einen wichtigen Beitrag leistet, unterstützen wir die Arbeit und das Engagement der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, ebenso wie die Kampagne “Unblock Kuba”, und erklären uns solidarisch.

Die Solidaritätsarbeit für Kuba ist unschätzbar wichtig, aus verschiedenen Gründen. Neben der Hilfe für Kuba selbst, ist es ganz entscheidend, der deutschen Öffentlichkeit immer wieder ins Bewusstsein zu rufen, dass eine andere Welt und dass gesündere Gesellschaftsformen möglich sind.

Dass die Aktionen unserer verschiedenen Gruppen und Projekte inhaltlich zusammenhängen, wird auch an vielen Parallelen augenscheinlich. Ein wichtiger Schwerpunkt der Freundschaftsgesellschaft ist es, den diffamierenden und verfälschenden Medienberichten über Kuba kontinuierlich entgegenzutreten. Im Engagement für Julian Assange geht uns das ebenso. Auch wenn die deutschen Medien ganz langsam anscheinend einige Zusammenhänge anfangen zu begreifen, werden dennoch weiterhin Narrative bedient, die schlicht als Rufmord zu bewerten sind. Seit der revolutionären Veröffentlichungen von WikiLeaks sieht sich Julian Assange einer Schmieren-Kampagne ausgesetzt, die ihresgleichen sucht.

Statt über die Fakten zu berichten, die oft unfassbare Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen an der Menschlichkeit belegen, begangen von Regierungen, offiziellen Institutionen und anderen Akteuren, berichten die Medien lieber darüber, wie oft Assange seine Socken wechselt oder seine Katze füttert. Hier zeigt sich das Versagen der Medien als Wachhunde der Demokratie.

Eine der wichtigsten Publikationen von WikiLeaks sind z.B. die im Jahr 2011 veröffentlichten Akten des menschverachtenden Internierungslagers auf dem US-Marinestützpunkt bei Guantanamo auf Kuba.

Seit fast 60 Jahren scheren sich die USA nicht um das Völkerrecht und operieren mit völkerrechtswidrigen Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockaden gegen Kuba. Diese Blockaden werden von verschiedenen Institutionen der UN und zahlreichen anderen Unterstützer*innen weltweit seit Jahren verurteilt, die die sofortige Einstellung der Sanktionen fordern.

Seit fast 10 Jahren wird Julian Assange auf Initiative der USA politisch verfolgt. Seit Jahren fordern verschiedene Institutionen der UN sowie zahlreiche andere Unterstützer*innen weltweit die sofortige Freilassung des WikiLeaks-Gründers. Erst vorgestern meldete sich der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Prof. Nils Melzer, erneut zu Wort und warnte eindringlich vor der Gefahr, in der Julian Assange schwebt. Seine Gesundheit ist lebensbedrohlich geschädigt, und im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London, wo er seit 1.5 Jahren unschuldig gefangengehalten wird, grassiert seit etwa 2 Wochen das Corona-Virus. Über ein Drittel aller getesteten Gefangenen wurden positiv getestet. Die Übersetzung der Erklärung von Prof. Melzer findet sich u.a. auf dem Blog zur Website www.freeAssange.eu.

Obwohl es noch sehr viel mehr zu sagen gibt, möchten wir hier nur noch einen weiteren Punkt ansprechen: Die Solidarität, die uns von kubanischer Seite entgegengebracht wird, ist bewunderswert: Die Kampagne “Unblock Cuba” berichtet, dass trotz eigener Probleme Kuba 3.000 medizinische Mitarbeitende in 28 (auch europäische) Länder schickt, um bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie mitzuhelfen.

Auf Kuba selbst ist die Covid-19 Situation trotz der massiven Einschränkungen durch die Blockaden unter Kontrolle, wie kürzlich Amerika21 berichtete.

In einer an Menschlichkeit orientierten Welt würden Regierungen anderer Länder sich ein Beispiel an Kuba nehmen.

Stop aller Blockaden gegen Kuba – Freiheit für Kuba!

Freiheit für Julian Assange!